SPÖ Kaltenleutgeben

Gemeinderatssitzung vom 13.03.2015

Heute wurde der Antrag der ÖVP über die "Einsetzung eines weiteren Ausschusses für Bau und Planung" behandelt.

Nachdem der Ausschuss für Bau und Planung in den letzten 5 Jahren so gut wie nie getagt hat, und die wesentliche Arbeit für Bau und Planung beim Bürgermeister, dem Gemeindevorstand oder dem Gemeinderat gelegen hat, wurde der Ausschuss in der neuen Gemeinderatsperiode nicht mehr weitergeführt.

Vielmehr will Bürgermeister Josef Graf alle Parteien in die wichtigen Aufgaben für "Bau und Planung" einbeziehen, und daher die notwendigen Themen dem gesamten Gemeinderat zur Diskussion vorlegen. Nur im Gemeinderat können auch die Grünen (die aufgrund des Wahlergebnisses keinen Sitz in einem Ausschuss hätten) ihre Anliegen vorbringen und sich konstruktiv einbringen.

Die SPÖ Kaltenleutgeben wird weiterhin keine Partei ausgrenzen und eine breite Diskussion ermöglichen.

Alle guten Ideen sind willkommen.

Der Antrag der ÖVP wurde daher auch mehrheitlich im Gemeinderat abgelehnt.

  • SPE