SPÖ Kaltenleutgeben

Gemeinderatssitzung vom Juni und Oktober 2014

In den beiden Gemeinderatssitzungen vom Juni und Oktober 2014 wurden ua. nachfolgende Beschlüsse gefasst:

  • Ein Dienstbarkeitsvertrag mit Wiener Netze GmbH. für die Verlegung einer 20 kV Kabelleitung nach Breitenfurt
  • VOR - Ortstarif
  • Die Tariferhöhung mit 1. Juli 2014 durch den VOR wurde nicht mitgemacht. Der Ortstarif bleibt bei € 1,-- pro Fahrt unverändert. Die Mehrkosten übernimmt die Gemeinde.
  • Subventionen an Vereine und Institutionen
  • Auftragsvergabe für die Kontrahentenleistung für die öffentliche Beleuchtung. Die Fa. pro electric Elektrotechnik GmbH. aus Breitenfurt wurde mit der Betreuung der öffentlichen Beleuchtung in Kaltenleutgeben beauftragt.
  • Änderungen des örtlichen Raumordnungsprogrammes - Flächenwidmungsplan sowie Änderungen und digitale Neudarstellung des Bebauungsplanes 01-2014
  • Ein Vergleich in einer Grundstücksangelegenheit
  • Der Nachtragsvoranschlag 2014
  • Die Auftragsvergabe für Gehsteigherstellung auf der Hauptstraße zwischen der Thumergasse und dem Ellinggraben
  • Ein Kooperationsvertrag über den Datenaustausch mit dem Land NÖ (GIP.nö Graphenintegrationsplattform Niederösterreich)
  • Grundstücksabtretungen in der Brandgasse
  • Eine Nutzungsvereinbarung mit dem Pensionistenverband, Ortsgruppe Kaltenleutgeben für das K*U*K
  • Neue Saalmiete für das Sicherheitszentrum
  • Eine Resolution gegen den Ausbau von Atomkraftwerken und gegen die Errichtung von Atommüllendlagern in Tschechien
  • Einen Heizkostenzuschuss in der Höhe von € 75,-- an Personen mit geringem Einkommen
  • Ein Baubetreuungsvertrag mit der Gemeinn. Bau- und Wohnungsgen. Wien-Süd für die Sanierung des Gemeindewohnhauses Hauptstraße 115
  • Die Aufstellung eines Mammutbaums auf der Eiswiese (private Baumspende) wurde abgelehnt
  • Die Reparatur eines Bachgeländers
  • Personalangelegenheiten
  • SPE