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Weninger: Echte Teuerungsbremse jetzt!
SPÖ: Politik geht andersWohnen, Tanken, Heizen, Strom und Lebensmittel sind so teuer wie noch nie.…
Themen
23.04.2026
Hergovich/Scheele begrüßen Antrag zur Absicherung der Notarztversorgung
Der Landtagsklub der SPÖ Niederösterreich hat heute einen Antrag eingebracht, um die veränderte Situation in der Notarztversorgung abzubilden. Dieser wird plangemäß im Mai zur Abstimmung gelangen. Sofern es die Mehrheit von ÖVP und FPÖ zulässt. „Wir setzen mit diesem Antrag einen notwendigen…
23.04.2026
Samwald zu Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes: „So schafft man keinen starken Standort, sondern neue Unsicherheit“
Die SPÖ hat die Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes im Zusammenhang mit geplanten Rechenzentren im NÖ Landtag abgelehnt. SPÖ-LAbg. Mag. Christian Samwald, Bürgermeister von Ternitz, kritisiert vor allem das Vorgehen der schwarz-blauen Landeskoalition: „Wenn Niederösterreich beim Thema…
22.04.2026
SPÖ NÖ: Keine ersatzlose Schließung von Notarztstandorten
Ein Jahr nach dem Beschluss des Gesundheitsplans 2040+ zeigt sich: Zwischen Anspruch und Umsetzung klafft in zentralen Bereichen noch eine Lücke – auch wenn es in anderen Bereichen bereits echte Fortschritte gibt. Besonders deutlich wird das in den Rückmeldungen im Hinblick auf die Neuausrichtung…
21.04.2026
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
„Wer nur schimpft, streitet und klagt, wird zu keiner vernünftigen Lösung kommen“, findet SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger im Vorfeld der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag klare Worte zum Patientenstreit zwischen Wien und Niederösterreich. Die SPÖ fordert eine gemeinsame Gesundheitsregion Ost,…
20.04.2026
Zonschits: „Akutversorgung muss zu jederzeit gesichert sein – Gesundheitsregion Ost hat oberste Priorität!"
Im Zusammenhang mit der Debatte im NÖ Landtag am kommenden Donnerstag rund um den Fortbestand einer 24/7 Akutversorgung in Gänserndorf hält SPÖ-Bezirksvorsitzender LAbg. Rene Zonschits fest, dass die Zielrichtung zwar klar sei, viele konkrete Fragen jedoch weiterhin offenbleiben: „Bis zum heutigen…
17.04.2026
Pfister: „Schließung des Don-Bosco-Heims ist ein Schlag ins Gesicht für Jugendliche!“
Die angekündigte Schließung des Don-Bosco-Jugendheims in Amstetten sorgt für scharfe Kritik von SPÖ-LAbg. Rene Pfister: „Dass ein seit 60 Jahren bestehender Ort für Jugendliche zugesperrt werden muss, weil die schwarz-blaue Landeskoalition Fördermittel streicht, ist eine Frechheit – insbesondere vom…