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Weninger: Echte Teuerungsbremse jetzt!
SPÖ: Politik geht andersWohnen, Tanken, Heizen, Strom und Lebensmittel sind so teuer wie noch nie.…
Themen
09.08.2024
Hergovich: Verbotsgesetz für Islamismus
„Das Verbotsgesetz verfolgt den Zweck, jede nationalsozialistische Bedrohung schon frühzeitig und mit aller Härte zu verfolgen. Gerade auch in Bereichen, wo es ansonsten für die Behörden schwierig wäre, so entschlossen zu handeln. Das Gesetz ist ein voller Erfolg und verhindert seit Jahrzehnten…
09.08.2024
Zwander zur ÖVP-Grundstücksaffäre in Klosterneuburg: Wenn etwas quakt wie eine Ente, watschelt wie eine Ente, aussieht wie eine Ente, dann ist es eine Ente
SPÖ-NÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander zum undurchsichtigen Grundstücksdeal zwischen den ÖVP-Bürgermeistern Schmuckenschlager und Lobner in Klosterneuburg: "Die Erklärungsversuche des Gänserndorfer ÖVP-Bürgermeisters René Lobner zum Grundstücksverkauf an den damaligen Klosterneuburger…
08.08.2024
Nächster fragwürdiger Grundstücksdeal von ÖVP-Bürgermeistern in NÖ
Der nächste ÖVP-Grundstücksdeal erschüttert Niederösterreich. Medienberichten zufolge hat Stefan Schmuckenschlager 2019 in seiner Zeit als ÖVP-Bürgermeister von Klosterneuburg einen 5.576 Quadratmeter großen Grund in seiner Gemeinde in bester Lage um 230.000 Euro erworben – der Verkäufer war niemand…
08.08.2024
Zonschits: „Rekordergebnis der Hypo NÖ ist den Geldgeschenken von Mikl-Leitner und Landbauer geschuldet“
Die Landesbank Hypo NÖ hat im ersten Halbjahr 2024 38 Millionen Euro Gewinn geschrieben und damit im Vergleich zu den vorvorigen Halbjahresbilanzen ein erneutes Rekordergebnis eingefahren. Für SPÖ-Finanzsprecher LAbg. Rene Zonschits ist dieser Gewinn wenig verwunderlich:„Mikl-Leitner und Landbauer…
06.08.2024
Spenger: „Elektronische Preisschilder dürfen keinen Nachteil für Kunden ergeben!“
SPÖ-Konsumentenschutzsprecher LAbg. Rainer Spenger kann die Kritik der Arbeiterkammer an elektronischen Preisschildern gut verstehen: „Es darf keinesfalls geschehen, dass die elektronischen Preisschilder zum Nachteil der Konsumentinnen und Konsumenten eingesetzt werden. ‚Flatterpreise‘, also Preise…
06.08.2024
Suchan-Mayr: „Kein Wunder, dass die Menschen der EVN den Rücken kehren!“
Das Landesgericht Wiener Neustadt hat ein Urteil gefällt: Es war unrechtmäßig, dass EVN-Kunden von indexgebundenen Preissteigerungen um bis zu 500 Prozent seit Herbst 2022 betroffen waren, wobei sie die EVN über die Erhöhungen nicht informiert und ihre Teilzahlungsbeträge nicht angepasst habe. Nun…