Themen

04.04.2023

SPÖ-Zwander: Mikl-Kickl-Pakt gefährdet und beschädigt Niederösterreich als Kulturstandort

„Der Kickl-Mikl-Pakt fügt unserem Land mit seiner großen Kulturtradition weiteren Schaden zu: Nach der Filmakademie versagen nun auch die Autorinnen und Autoren dem Land Niederösterreich die Zusammenarbeit. Das Ansehen unseres Bundeslandes wird fast täglich aufs Neue durch diese Wortbruch-Koalition…

03.04.2023

Landesfrauenvorsitzende LAbg. Elvira Schmidt klar gegen „Deutsch als Pausensprache“

Geht es nach den Plänen von ÖVP und FPÖ in Niederösterreich, soll die Verpflichtung zu Deutsch, als Pausensprache gemäß deren Arbeitsübereinkommen, über die Hausordnung der jeweiligen Schulen durchgesetzt werden. Nicht nur Verfassungsexperten sind der Meinung, dass diese Maßnahme einen Widerspruch…

02.04.2023

Weninger: ÖVP und FPÖ bilden rückwärtsgewandte „Liaison des Schreckens“.

In der Debatte zur Regierungserklärung im Rahmen des konstituierenden Landtagssitzung fand SPÖ-Klubobmann LAbg. Hannes Weninger klare Worte zu den von der ÖVP abgebrochenen Parteiengesprächen. Das schwarz-blaue Arbeitsübereinkommen nennt er einen „Pakt der Unehrlichkeit“, der das Vertrauen der…

31.03.2023

SPÖ-Zwander: Landeshauptfrau Mikl-Leitner ist der niederösterreichischen Kulturtradition nicht gewachsen

„Die schwarz-blaue Wortbruch-Koalition bringt täglich neue Hiobsbotschaften für Niederösterreich: Dass die Akademie des Österreichischen Films die Zusammenarbeit mit Niederösterreich beendet, zeigt leider, dass die Mikl-Leitner-ÖVP der großen Kulturtradition Niederösterreichs nicht mehr gewachsen…

30.03.2023

Schmidt: Frauenpolitik in Niederösterreich geht viele Schritte zurück

„Die Koalition der Unehrlichkeit und Uneinigkeit nimmt für sich in Anspruch, ‚Gräben schließen‘ zu wollen. Tatsächlich ist es aber so, dass ÖVP und FPÖ Gräben aufreißen: Nämlich zwischen Frauen und der Vereinbarkeit zwischen Job und Familie“, kommentiert die SPÖ NÖ Landesfrauenvorsitzende, LAbg.…

29.03.2023

Suchan-Mayr: „Sozial gerecht gestalteter Klimaschutz, statt schwarz-blauer Brandbeschleunigung!“

„Das schwarz-blaue Koalitions-Programm liefert lediglich vage Absichtserklärungen und verschließt vor der drohenden Klimakatastrophe vollkommen die Augen. Dabei braucht es gerade jetzt massive Anstrengungen, um dem Klimawandel entgegenzutreten. Ein sozial gerechtes NÖ Klimaschutzgesetz, eine…

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Weninger: Echte Teuerungsbremse jetzt!